Die freie Meinungsäusserung ist eine Errungenschaft unserer Zivilisation. Generationen vor uns haben dafür gekämpft, dass Menschen ihre Überzeugungen aussprechen, Herrschende kritisieren und gesellschaftliche Missstände benennen dürfen. Dieses Recht schützt besonders die unbequeme, widersprechende und unpopuläre Meinung. Die angenehme und allgemein akzeptierte Meinung benötigt diesen Schutz kaum.

Meinungsfreiheit bedeutet jedoch nicht einfach: «Ich darf alles sagen.» Sie schützt das Recht, eine Meinung zu äussern – insbesondere vor staatlicher Unterdrückung. Sie garantiert aber weder Zustimmung noch Aufmerksamkeit und auch keinen Anspruch auf eine bestimmte Bühne. Ebenso wenig befreit sie uns von Widerspruch oder von der Verantwortung für die Folgen unserer Worte. Wer seine Meinung frei äussern darf, muss auch aushalten, dass andere sie ebenso frei kritisieren. Freiheit und Verantwortung sind keine Gegensätze. Sie bedingen einander.

Ich erinnere mich an einen Vortrag, in dem der Dozent sinngemäss sagte:

«Als man den Amerikanern die Freiheitsstatue für New York schenkte, hätte man ihnen auch gleich eine Statue der Verantwortung für San Francisco mitgeben sollen.»

Ein anderer Satz beschreibt die besondere Zumutung der Meinungsfreiheit noch treffender:

«Ich missbillige, was Sie sagen, aber ich würde bis auf den Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.»

Das Zitat wird häufig Voltaire zugeschrieben, stammt in dieser Form jedoch von der britischen Schriftstellerin Evelyn Beatrice Hall. Sie schrieb es 1906 in ihrem Buch The Friends of Voltaire, um Voltaires Haltung gegenüber dem französischen Philosophen Claude Adrien Helvétius zu beschreiben. Voltaire lehnte dessen Gedanken teilweise entschieden ab, verteidigte aber sein Recht, sie zu veröffentlichen. Hall fasste diese Haltung in einem Satz zusammen, der später irrtümlich selbst Voltaire zugeschrieben wurde. Die Voltaire Foundation schildert diese Entstehungsgeschichte ausführlicher.

Darin liegt der eigentliche Wert der Meinungsfreiheit: Sie bewährt sich nicht dort, wo wir einander zustimmen, sondern dort, wo wir das Gesagte ablehnen und dennoch das Recht des anderen verteidigen, es auszusprechen. Das bedeutet nicht, jede Äusserung gutzuheissen oder unwidersprochen zu lassen. Drohungen, Verleumdungen und der Aufruf zur Gewalt werden nicht dadurch harmlos, dass man sie zur Meinung erklärt. Aber wir müssen zwischen dem Gesagten und dem Recht, es sagen zu dürfen, unterscheiden können.

Mit der Vereinfachung der Sprache gehen häufig die Typisierung ganzer Gemeinschaften und die Ausgrenzung gesellschaftlicher Randgruppen einher. Propaganda reduziert Menschen auf Herkunft, Religion, Geschlecht oder soziale Stellung. Sie teilt die Welt in ein vermeintlich anständiges «Wir» und ein bedrohliches «Die». Eine solche Sprache ist nicht bloss Ausdruck bereits vorhandener Feindseligkeit. Sie kann diese Feindseligkeit verstärken und zur Wegbereiterin von Ausgrenzung und Gewalt werden. Trotzdem berufen sich jene, die solche Worte verwenden, besonders gerne auf die freie Meinungsäusserung: Man werde das doch noch sagen dürfen. Missstände müssten schliesslich benannt werden.

Vernunft und Gewissen wären gute Ratgeber bei der Entscheidung, ob etwas gesagt werden muss – und wie es gesagt werden sollte. Will ich aufklären oder bloss verletzen? Beschreibe ich einen tatsächlichen Missstand oder mache ich eine ganze Gruppe dafür verantwortlich? Sind meine Worte wohlüberlegt, oder verbreite ich nur ein Gerücht weiter, weil es Aufmerksamkeit verspricht? Verantwortungsvolle Sprache darf deutlich und unbequem sein. Aber sie sollte Menschen nicht gedankenlos zu Feindbildern machen.

Bei aller Liebe zu sanften Tönen darf Verantwortung jedoch nicht zum Vorwand für Schweigen werden. Kindsmissbrauch, sexuelle Übergriffe, Vergewaltigung, Rassismus oder Machtmissbrauch müssen angesprochen werden. Ohne Menschen, die Tabus brechen und das bislang Verschwiegene benennen, bleiben Opfer allein und Täter unbehelligt. Dabei gilt es, die Betroffenen zu schützen. Ihre Identität und ihre persönlichen Schicksale gehören weder der Sensationsgier der Öffentlichkeit noch der Quotenjagd der Medien ausgeliefert. Zur öffentlichen Debatte gehören die Tat, ihre Ursachen und die gesellschaftliche Verantwortung – nicht zwangsläufig die intimsten Einzelheiten aus dem Leben der Opfer.

Die #MeToo-Bewegung wurde auch deshalb notwendig, weil Institutionen zu oft versagt, geschwiegen oder mächtige Täter geschützt hatten. Die Öffentlichkeit verschaffte vielen Betroffenen erstmals Gehör. Doch dieselbe Öffentlichkeit konnte sich in einen Gerichtssaal ohne Verfahrensregeln verwandeln. Einen Missstand anzuklagen, ist richtig. Ein Urteil zu vollstrecken, bevor die Beschuldigten angehört und die Vorwürfe geprüft wurden, ist etwas anderes. Zwischen dem Schweigen und der Vorverurteilung liegt jener schwierige Raum, in dem Aufklärung stattfinden muss.

Immer deutlicher stelle ich fest, dass es bei der freien Meinungsäusserung nicht nur auf das Sprechen ankommt, sondern ebenso auf die Fähigkeit des Zuhörens. Können wir einem Menschen zuhören, ohne jedes seiner Worte sofort auf uns und unsere eigene Wahrnehmung zu beziehen? Wollen wir verstehen, was er meint – oder warten wir nur auf eine Gelegenheit, uns zu empören, Partei zu ergreifen und unseren Senf dazuzugeben: unvergoren, kurz und unüberlegt?

Bisweilen fühlt sich eine öffentliche Debatte an wie der Besuch eines Stadions. Mit dem Eintritt geben wir unser individuelles Urteil wie einen Mantel an der Garderobe ab und tauschen es gegen eine kollektive Identität, die wir wie den Schal unserer Lieblingsmannschaft tragen. Von diesem Moment an wird jeder Pfiff des Schiedsrichters zum Anlass für Empörung, sobald er sich gegen die eigene Seite richtet – gleichgültig, ob er berechtigt war oder nicht. Die Zugehörigkeit entscheidet über unser Urteil, bevor wir überhaupt nachgedacht haben.

«Achte auf deine Gedanken, denn sie werden Worte.»

Und aus Worten werden Taten.

Die Debatte ist die Grundlage einer lebendigen Demokratie. Gewählte Volksvertreter führen sie in den Parlamenten. Der öffentliche Debattenraum hingegen wird wesentlich von den Medien gestaltet und moderiert. Neben Zeitungen, Radio und Fernsehen gehören heute auch soziale Netzwerke dazu. Medien entscheiden, welche Ereignisse wir wahrnehmen, welche Stimmen wir hören und worüber eine Gesellschaft spricht. Daraus erwächst eine grosse Verantwortung.

Nicht jede Nachricht muss unmittelbar unser Verhalten verändern. Informationen können Zusammenhänge erklären, Orientierung geben und Mitgefühl ermöglichen. Dennoch lohnt sich die Frage, weshalb ein bestimmtes Ereignis zur Nachricht wird. Berichten Medien über ein Unglück, weil es für unser Verständnis der Welt bedeutsam ist – oder weil menschliches Leid zuverlässig Aufmerksamkeit erzeugt? Die Grenze zwischen Information und Vermarktung ist nicht immer leicht zu erkennen.

Leider scheinen sich viele Medienhäuser der Moderation einer öffentlichen Debatte weniger verpflichtet zu fühlen als dem Zwang, Aufmerksamkeit zu erzeugen und Einnahmen zu sichern. Menschen, die sich ernsthaft informieren und an Vorstellungen für die Zukunft mitdenken möchten, bleiben dabei unterversorgt. Sie werden vornehmlich als Konsumenten und kaum noch als Mitstreiter in einer gemeinsamen Gesellschaft wahrgenommen. Das Zusammengehörigkeitsgefühl zwischen den Medien und ihren Lesern, Zuhörern und Zuschauern verflacht. Der daraus entstehende Unmut verschafft sich in den sozialen Netzwerken Luft. Dann fällt schnell das Wort «Lügenpresse».

Eine besondere Rolle spielt dabei eine Art journalistischer «Bekenneritis». Sie zeigt sich zunächst als stellvertretende Bekenntnispflicht: Nach einem Anschlag wird ein Gesprächspartner aufgefordert, die Tat ausdrücklich zu verurteilen, weil Täter seiner Religion, Herkunft oder gesellschaftlichen Gruppe zugerechnet werden. Eine solche Frage kann notwendig sein, wenn der Befragte politische Verantwortung trägt, seine Organisation an der Tat beteiligt war oder geklärt werden muss, ob er Gewalt rechtfertigt. Problematisch wird sie, wenn ein Mensch allein aufgrund seiner Gruppenzugehörigkeit zuerst seine moralische Unbedenklichkeit beweisen muss, bevor man bereit ist, ihm zuzuhören. Nicht jeder Muslim muss sich für die Tat eines Islamisten rechtfertigen, ebenso wenig wie jeder Christ für den Anschlag eines christlichen Extremisten oder jeder Staatsbürger für die Verbrechen seiner Regierung.

Eine zweite Form dieser Bekenneritis ist die erzwungene Eindeutigkeit. Komplexe ethische und politische Fragen werden auf ein «dafür oder dagegen» reduziert. Sind Sie für oder gegen Abtreibung? Unterstützen Sie diese Massnahme – ja oder nein? Solche Fragen erzeugen klare Schlagzeilen, aber kaum Erkenntnis. Sie zwingen den Befragten in ein vorgegebenes Lager und blenden die Konflikte aus, die zwischen Selbstbestimmung, Schutz des Lebens, medizinischer Notwendigkeit, sozialer Verantwortung und persönlichem Gewissen bestehen können.

Der Fragesteller erhebt sich dabei leicht selbst zur moralischen Instanz. Er legt unausgesprochen fest, welche Antwort als anständig gelten soll, und prüft den Befragten auf die richtige Gesinnung. Nach dem verlangten Bekenntnis kann man sich der nächsten Empörung zuwenden. Verständnis entsteht dadurch kaum – und eine Vorstellung davon, wie der zugrunde liegende Konflikt überwunden werden könnte, erst recht nicht.

Zielführender wären Fragen, die über das moralische Bekenntnis hinausführen: Welche Bedingungen haben zu dieser Entwicklung beigetragen? Welche Verantwortung trägt Ihre Organisation? Was müsste geschehen, damit sich eine solche Tat nicht wiederholt? Welche konkreten Schritte wären Sie selbst bereit mitzutragen? Wo sehen Sie eine Möglichkeit, die verhärteten Fronten zu lösen? Eine gute journalistische Frage verlangt nicht nur die erwartete Verurteilung. Sie macht Ursachen sichtbar, benennt Verantwortlichkeiten und eröffnet einen Raum, in dem Auswege überhaupt erst denkbar werden.

Wo solche Räume fehlen, werden ungelöste Probleme und nicht gehörte Anliegen leicht zum Nährboden populistischer Bewegungen. Dort wird Sprache auf einfache Parolen und komplexe Wirklichkeit auf einfache Lösungen reduziert. Tabus werden gezielt gebrochen, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Ausgrenzung hält die Anhänger in Stimmung. Ängste werden geschürt, um Gefolgschaft zu sichern. Worte werden benutzt, um Schuldige zu präsentieren, bevor die Ursachen eines Problems überhaupt verstanden sind.

Auch Talkshows setzen bevorzugt auf scharfe Gegensätze. Radikale treffen auf vermeintlich Vernünftige, Opfer auf Täter, Arbeitslose auf Spekulanten. Kritische und teilweise reisserische Fragen sollen den Konflikt verschärfen und Quote erzeugen. Medienschaffende inszenieren sich dabei gerne als moralische Instanz, ohne immer den Ansprüchen gerecht zu werden, die verantwortungsvolles Verhalten an sie stellt. Der spannenden Diskussion zuliebe wird der Dissens befeuert und der Kompromiss als Schwäche dargestellt. Verständigung ist weniger unterhaltsam als Streit – und Frieden erzielt selten die höchsten Einschaltquoten.

Was Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit bedeuten, lässt sich deshalb nicht mit einer einfachen Formel abschliessend erklären. Je grösser die Freiheit ist, desto höher ist auch der Anspruch an unsere Verantwortung im Umgang mit ihr. Verantwortung bedeutet jedoch nicht, Konflikte zu vermeiden. Sie bedeutet, sie so auszutragen, dass der andere nicht zum Feind und Widerspruch nicht zum Verbrechen wird.

In politischen Sachfragen ist der Kompromiss eine Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben. Er verlangt, den Anliegen anderer zuzuhören, das eigene Anliegen überlegt einzubringen, beides gegeneinander abzuwägen und zu Zugeständnissen bereit zu sein. Doch nicht alles darf zur Verhandlungsmasse werden. Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und grundlegende Rechte setzen Grenzen, hinter die eine demokratische Gesellschaft nicht zurückweichen sollte. Ein ungerechter Kompromiss schafft keinen Frieden. Er vertagt den Konflikt lediglich.

Meinungsfreiheit schützt uns nicht davor, falschzuliegen. Sie gibt uns aber die Möglichkeit, einander zu widersprechen, Fehler sichtbar zu machen und gemeinsam zu besseren Einsichten zu gelangen. Dafür genügt es nicht, sprechen zu dürfen. Wir müssen auch lernen, zuzuhören, zu prüfen und zu antworten.

Wer zur Verteidigung seiner Worte nur noch sagen kann:

«Man wird das ja noch sagen dürfen»,

hat zwar sein Recht benannt – aber noch kein einziges Argument für das Gesagte geliefert.